Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der völkerrechtliche Straftatbestand Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde juristisch zuerst 1948 zur Verfolgung der Nazi-Verbrechen definiert (siehe auch Völkermord). Dieses Vorgehen war damals umstritten, da nach rechtsstaatlichen Prinzipien eigentlich nur Verbrechen verfolgt werden können, die nach dem Erlass des entsprechenden Gesetzes begangen werden (damit soll Willkür bei Strafmaß und Definition des Straftatsbestands verhindert werden).

Seit dem 1. Juli 2002 besteht der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag als ständige Institution zur Verfolgung dieser Verbrechen. Der ICC berücksichtigt den oben genannten Rechtsgrundsatz und darf nur Straftaten verfolgen, die nach dem Inkrafttreten des internationalen Strafrechts begangen werden.

Am gleichen Tag trat in Deutschland ein nationales Völkerstrafrecht in Kraft, das unter Berufung auf die UN-Charta auch rückwirkend angewandt werden kann. Nach diesem Gesetz ist jedes deutsche Gericht befugt, Völkerrecht zu verhandeln, unabhängig davon, ob das Verbrechen auf deutschem Boden begangen wurde, ob deutsche Staatsbürger daran beteiligt sind oder ob die Beschuldigten sich zum Zeitpunkt der Klageerhebung auf deutschem Boden befinden. Damit ist das deutsche Völkerstrafrecht noch weitgehender, als das bis dahin umfassendste Völkerrechtsgesetz aus Belgien.

Teilweise wird vertreten, der Ausdruck müsse richtigerweise »Verbrechen gegen die Menschheit« heißen.

Liste der Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(unvollständig)

• 1914-1918: Giftgaseinsatz im 1. Weltkrieg
• 1915-1916: Der Genozid an den Armeniern
• 1937-1945: Angriffskrieg Japan auf China
• 1933-1945: Massenmord an Juden, Homosexuellen und Kommunisten durch die deutschen Nationalsozialisten in Europa (Holocaust)
• 1938-1943: gezielte Vertreibung und Ermordung von Tschechen, Polen, Russen und weitere Nationen in Europa, Afrika und Asien durch die deutsche Wehrmacht, Waffen-SS und verbündete Nationen. (siehe auch 2. Weltkrieg)
• 1944-1945: Gezielte Bombardierung von Wohngebieten deutscher Städte durch die Alliierten im 2. Weltkrieg
• 1945-1949: Vertreibung der Deutschen und ethnisch Deutschen aus Ostdeutschland und Osteuropa als Folgereaktion der Verbrechen der deutschen Außenpolitik im 2. Weltkrieg.
• 1917-1953: Zahlreiche Verbrechen durch den kommunistischen Staatsapparat in der Sowjetunion (siehe: Stalinismus)
• 1945: Abwurf von zwei Atombomben über Nagasaki und Hiroshima und Bombardierung Tokios mit Napalm durch die USA.
• 1962-1975: Einsatz von Napalm und anderen chemischen Kampfmitteln in Vietnam durch die USA
• 1975-1979: Massenmord durch die Roten Khmer unter Pol Pot, Kambodscha
• 1973-1989: Politische Morde und Folterungen unter der Militärdiktatur von Augusto Pinochet, Chile
• 1976-1982: Politische Morde und Folterungen unter der Militärdiktatur in Argentinien
• 1975-1981 Genozid in Osttimor (der Konflikt hält mit verminderter Intensität bis 1998/1999 an)
• 1994: 500000 Menschen getötet im Bürgerkrieg zwischen Hutu und Tutsi in Ruanda
• 1991-1999: Schwere wechselseitige Kriegsverbrechen im jugoslawischen Bürgerkrieg.

Da bislang eine unabhängige Institution zur Be- und Verurteilung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit fehlte (einzige Ausnahmen waren die Ad Hoc-Tribunale von Nürnberg, Tokio und Den Haag für Ruanda und Ex-Jugoslawien), basiert die vorstehende Liste nicht auf juristischen Urteilen. Abgesehen von den jeweiligen Verursachern der aufgelisteten Verbrechen besteht jedoch ein breiter Konsens unter Völkerrechtlern und Menschenrechtsorganisationen, auch wenn eine nachträgliche Strafverfolgung unwahrscheinlich scheint.

Da auch der Internationale Strafgerichtshof bisher nicht von allen Nationen anerkannt wird, bestehen auch Zweifel, ob zumindest zukünftig eine juristische Durchsetzung der allgemein anerkannten Menschenrechte (siehe UN-Charta) gelingen wird.

Siehe auch: Amnesty International, Krieg

Weblinks:

• deutsches Völkerstrafrecht
• Römisches Statut (-> ICC; muss noch rausgesucht werden)