Subsidiarität
Politik
Subsidiarität ist eine politische Maxime, die Entscheidungen auf die niedrigst mögliche Ebene verlagert wissen will. Maßnahmen, die eine Gemeinde betreffen und von ihr eigenständig bewältigt werden können, sollen in der Gemeinde beschlossen werden. Gleiches gilt für die Bundesländer (Kantone) und Staaten. Den wichtigsten Niederschlag findet die Maxime in der Beachtung bei neuen Gesetzen und Ausarbeitung von Gesetzesänderungen.
Das Subsidiaritätsprinzip wird als eine wichtige Grundlage der Verfassung der Europäischen Union angesehen, um die Macht des EU-Apparats zu beschneiden oder wenigstens nicht ausufern zu lassen.
Für die Schweiz gilt: Die Bürger, als Souverän, ermächtigen die Gemeinde, die sie wählen und die mit ihnen eng zusammenarbeitet - die Prinzipien: direkte Demokratie, Autonomie, Freiwilligkeit. Nur diejenigen Aufgaben, die nicht auf Gemeindeebene erledigt werden können, werden dem Staat (dem Kanton), übertragen. Die Kantone schliessen sich im Bund zusammen, dem weitere Aufgaben übertragen werden. Die Bürger haben auf allen Ebenen dieselben Rechte - das Referendums- und Initiativrecht. Die schweizer Bürger stimmen im Schnitt jeden zweiten Monat über diverse Vorlagen ab.
