Sozialabbau

Sozialabbau bezeichnet die Verminderung von Umverteilung und die Beschneidung von Leistungen der Sozialversicherungen. Im politischen Meinungskampf wird der Begriff manchmal auch gebraucht, um den Abbau von Steuerprivilegien oder Subventionen zu kritisieren.

Geschichte

In der Bundesrepublik wurde seit den 70er Jahren ein hoher Standard sozialer Absicherung durch den Staat erreicht. Leider war diese Absicherung selten kostendeckend: Das Staatsdefizit nahm, genau wie die Arbeitslosigkeit, stetig zu. Dies wurde in der politischen Diskussion jedoch akzeptiert und nicht als Gefahr gesehen.

In den 90er Jahren jedoch verschärften zwei Ereignisse die Situation: Die Wiedervereinigung und die Einführung des Euro. Die Wiedervereinigung hat die Sozialsysteme stark belastet (aus politischen Gründen wurden Steuererhöhungen zur Finanzierung abgelehnt) und der europäische Stabilitätspakt sorgte dafür, dass die Staatsverschuldung nicht mehr beliebig wachsen konnte. Die politische Klasse sah sich zum Handeln gezwungen und setzt seit einiger Zeit zunehmend unpopuläre Reformprogramme um.

Diskussion

Kritiker des Sozialabbaus sind häufig Gewerkschaften und Sozialverbände, sowie einige Parteien. Sie bemängeln, dass durch Sozialabbau die "Soziale Gerechtigkeit" abnehme und die Soziale Ungleichheit wachse. Statt Sozialabbau schlagen Kritiker häufig Steuererhöhungen, seltener auch höhere Staatsverschuldung zur Finanzierung der Umverteilung vor.

Befürworter des Sozialabbaus halten den Kritikern entgegen, dass die Umverteilungspolitk vergangener Jahrzehnte die soziale Ungleichheit nicht wesentlich reduziert hat (PISA-Studie, Sozialwort der Kirchen), aber sehr teuer war. Befürworter befürchten weiterhin, dass die hohen Kosten für die Sozialversicherungen dafür sorgen, dass die Arbeitslosigkeit zunimmt und letztlich die soziale Ungleichheit sogar wächst. Weiterhin verweisen die Beführworter darauf, dass es nicht gerecht ist, zukünftigen Generationen die doppelte Bürde hoher Staatsverschuldung und einer umgedrehten Alterspyramide aufzuzwingen.

Siehe auch: Agenda 2010, Hartz-Konzept, Demographie