Rechtsextremismus
Rechtsextremismus ist eine politische Auffassung, die den demokratischen Verfassungsstaat durch eine völkisch oder rassisch defnierte Volksgemeinschaft ersetzen will.Rechtsextremisten verneinen die fundamentale Gleichheit der Menschen. Menschen seien durch biologische oder kulturelle Herkunft soweit vorgeprägt, dass eine friedliche, gleichberechtigte Koexistenz unter ihnen unmöglich ist.
Rechtsextremisten streben eine Art der Volksgemeinschaft an, in der die sozialen Unterschiede der Menschen eines Volks aufgehoben oder irrelevant sind. Die genaue Form dieser Gemeinschaft kann variieren, meist wird sie aber nur vage umrissen. Institutionen wie ein Mehrparteiensystem oder eine demokratische Opposition werden als die Volksgemeinschaft zersetzend abgelehnt.
Der Begriff des Extremismus selbst macht allerdings nur Sinn, wenn er wie in Deutschland einer freiheitlich demokratischen Grundordnung gegenübergestellt wird, die er fundamental verletzt.
Der Verfassungsschutz verwendet als Arbeitsdefinition: eine unterschiedliche ausgeprägte nationalistische, rassistische oder staatsautoritäre bis totalitäre Weltanschauung, die im Gegensatz zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.
Die Abgrenzung zum Rechtsradikalismus ist relativ unklar. Meist werden die Begriffe in der Alltagssprache so genutzt, dass der Radikalismus weniger extrem sei oder ohne Gewalt auskomme. Da sich die Bezeichnung Rechtsradikalismus letztlich aber auf ein politisches Ziel und keine Methode erstreckt, wird diese Unterscheidung von der Wissenschaft meistens verworfen.
Insbesondere in Deutschland bezieht sich der Rechtsextremismus meist auf das Dritte Reich. Fragen der Vergangenheit, insbesondere die Holocaustleugnung und die Frage nach der Kriegsschuld nehmen eine weite Bandbreite ein. In den letzten Jahren ist zudem ein zunehmend offener Antisemitismus zu bemerken.
Neues Thema der Rechtsextremen sind tatsächlich wahrgenommene oder angebliche Konflikte, die durch Immigrantion nach Deutschland entstanden. Folgend einem Freund/Feind-Schema der Politik ist die einzig angebotene Lösung solcher Konflikte, das Ende der Immigration und die Ausweisung aller oder der meisten Immigranten. Dabei ist allerdings keine Korrelation zwischen der Zahl der Immigranten in einer Region und der rechtsextremen Agitation zu bemerken.
Konzepte der Neuen Rechtenn wie die des Ethnopluralismus konnten nur in schmalen Diskussionszrikeln Rückhalt gewinnen.
Die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland lässt sich in drei Phasen teilen. In der ersten Phase, vorwiegend in den 1950ern versuchten Altnazis ihre Weltanschauung auch in die neue Demokratie zu retten. Die Sozialistische Reichspartei wurde vom Bundesverfassungsgericht 1953 verboten.
In der zweiten Phase, in den 1960ern und den 1970ern wurden neue Wahlparteien gegründet. Vor allem die NPD erreichte einige spektakuläre Wahlerfolge bei Landtagswahlen. Da sie allerdings jedesmal bei Bundestagswahlen an der 5%-Hürde scheiterte und in den Landesparlamenten isoliert war, verlor sie als Wahlpartei rasch an Bedeutung.
Seit Mitte der 1980er hat der Rechtsextremismus seine Gestalt gewandelt. Rechtsextremisten organisieren sich zunehmend in Netzwerken, deren Sktruktur und Organisation teilweise von den Links-Autonomen kopiert wird. Gemeinsames Bindeglied ist weniger eine Organisation, sondern die gemeinsame Weltanschauung. Zusammengehalten werden diese Netzwerke durch gemeinsame Szene-Aktivitäten und nationalistische Fanzines oder Zeitschriften. Die Bewegung gewann zunehmend an Militanz.
Nach der Wende 1989 konnten sich militante Rechtsextremisten besonders in Ostdeutschland festsetzen. Ob dies mit der besonderen Form der Sozialisation in der DDR zusammen hing oder vor allem den sozialen Verwerfungen der Wende selbst zuzuschreiben war, ist umstritten.
Heute liegen Aktionsfelder der Rechtsextremisten neben den gängigen Standards vor allem in dem Versuch eigentlich typisch Linke Themen für sich zu besetzen: Globalisierungskritik ebenso wie das beharren auf einer völkischen sozialen Gerechtigkeit. Auch die Forderung nach einem Nationalen Sozialismus gewinnt an Boden.
Rechtsextremismus in Deutschland
Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland
Vom Verfassungsschutz als Rechtsextrem eingestufte Parteien und Gruppen
