Passive Waffe
Eine passive Waffe oder auch Schutzwaffe ist ein Gegenstand, der zwar keine Waffe im eigentlichen Sinn ist, weil er nicht geeignet ist jemanden zu verletzten, der jedoch den Träger vor Verletzungen schützen soll.In der Bundesrepublik verbietet das Versammlungsgesetz im §17a das Mitführen derartiger Gegenstände zu einer Versammlung unter freiem Himmel (Kundgebung/Demonstration, ausgenommen sind ausdrücklich Gottesdienste und Brauchtumsveranstaltungen), sofern sie den Umständen nach dazu bestimmt sind, den Träger vor Zugriffen durch die Behörden zu schützen.
Nicht verboten sind passive Waffen also, wenn sie den Umständen nach nicht dazu bestimmt sind, einen Zugriff durch beispielsweise die Polizei zu verhindern.
Problematisch stellt sich an der Defintion also die Auslegung des Passus "den Umständen nach geeignet" dar.
Unter anderem könnten zu passiven Waffen - wie gesagt, je nach Situation - gezählt werden:
- Lederhose
- Fahrradhelm
- Schutzbrille
- Stofftaschentuch
- ABC-Schutzmaske
- Knieschützer
siehe auch: Vermummungsverbot
