Ostjerusalem

Ostjerusalem ist nach isralelischer Sicht der östliche Stadtteil des vereinigten Jerusalem oder aus palästinensischer Sicht unter dem traditionellen arabischen Namen für Jerusalem El-Quds القدس die Hauptstadt Palästinas.

Der Status von Ostjerusalem ist weiterhin kontrovers. Israel beansprucht ganz Jerusalem einschließlich der östlichen Stadtteile als seine Hauptstadt (offiziell annektiert durch Knesset-Beschluss) und unterstreicht diesen Anspruch durch den fortwährenden Siedlungsbau für Israelis in der vor 1967 vorwiegend arabisch bewohnten Stadt. Arabischen Palästinensern wird der Wohnungsbau in der Stadt praktisch unmöglich gemacht. Die Palästinenserbehörde beansprucht offiziell nur den Ostteil der von ihnen "El Kuds" genannten Stadt als Hauptstadt Palästinas.

Die (arabisch)palästinensischen Einwohner haben den Status von 'Ständigen Einwohnern', der es ihnen erlaubt, sich innerhalb Israels zu bewegen. Wenn sie jedoch die Stadt verlassen sollten (auch in arabisch-palästinensisch verwaltetes Gebiet), verlieren sie diesen Status und können nicht zurückkehren. Sie sind berechtigt, die israelische Staatsangehörigkeit zu beantragen. Dennoch bevorzugen es viele (arabische) Palästinenser, jordanische Pässe zu besitzen. Israelische Staatsbürger zu werden käme für die meisten dieser Palästinenser einer Aufgabe Ostjerusalems gleich, obwohl gerade dadurch der Konflikt friedlich und schnell gelöst werden könnte.

Eine Familienzusammenführung existiert nicht für (nicht-israelische) Palästinenser in Ostjerusalem und in den restlichen palästinensischen Gebieten. Besucher aus diesen Gebieten müssen beim israelischen Innenministerium um Erlaubnis ersuchen. Diese Palästinenser beklagen sich häufig über Ablehnungen dieser Gesuche, während israelische Palästinenser ihr Verhalten gegenüber den nicht-israelischen Palästinensern als fair bezeichnen. Diese Verfahren wurden bereits oft von Menschenrechtsorganisationen kritisiert.

Vielfach existiert der Vorschlag, ganz Jerusalem zu einer internationalen Stadt zu machen (wird auch vom Papst befürwortet) bzw. eine gemeinsame Verwaltung einzurichten. Die (nicht-israelischen) Palästinenser haben in diesem Zusammenhang eine "offene Stadt" vorgeschlagen. Andere Vorschläge gehen dahin, dass Westjerusalem inklusive der Klagemauer israelisch bleiben, während Ostjerusalem inklusive des Felsendomes und der Al-Aksa-Moschee palästinensisch werden. Israel lehnt jedoch jede Teilung Jerusalems aus kulturellen, historischen und religiösen Gründen ab.

siehe auch:

• Israelisch-palästinensischer Konflikt
• Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts