Mai 2003

Table of contents

1 Tagesgeschehen 1.1 Samstag, 31. Mai: 1.2 Freitag, 30. Mai: 1.3 Donnerstag, 29. Mai: 1.4 Mittwoch, 28. Mai: 1.5 Dienstag, 27. Mai: 1.6 Sonntag, 25. Mai: 1.7 Samstag, 24. Mai: 1.8 Freitag, 23. Mai: 1.9 Donnerstag, 22. Mai: 1.10 Mittwoch, 21. Mai: 1.11 Dienstag, 20. Mai: 1.12 Montag, 19. Mai: 1.13 Sonntag, 18. Mai: 1.14 Dienstag, 13. Mai: 1.15 Sonntag, 11. Mai: 1.16 Samstag, 10. Mai: 1.17 Freitag, 9. Mai: 1.18 Donnerstag, 8. Mai: 1.19 Mittwoch, 7. Mai: 1.20 Dienstag, 6. Mai: 1.21 Montag, 5. Mai: 1.22 Sonntag, 4. Mai: 1.23 Samstag, 3. Mai: 1.24 Freitag, 2. Mai: 2 wichtige Themen zur Zeit: 2.25 weltweite Politik 2.26 Speziell Deutschland 2.27 Speziell Österreich 2.28 Speziell Naher Osten 2.29 Gesellschaft 2.30 Wirtschaft 2.31 Wissenschaft 2.32 Natur 2.32.1 Weitere Nachrichten

Tagesgeschehen

Samstag, 31. Mai:

• Deutschland. Der FC Bayern München gewinnt mit einem 3:1 gegen den 1. FC Kaiserslautern den DFB-Pokal.
• Frankreich. Empfangen von 15.000 Zuschauern landete die Concorde auf ihrem letzten Linienflug für die Air France in Paris. Die britischen Maschinen sollen im Oktober ein letztes Mal landen.
• Russland. Anlässlich der 300-Jahr-Feier in Sankt Petersburg eröffnen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Vladimir Putin die fertig gestellte Kopie des Bernsteinzimmers.
• Südafrika. Präsident Thabo Mbeki fordert von den G8-Staaten die Aufhebung von Handelsschranken für Agrarprodukte aus Entwicklungsländern. Er bezeichnet jede Hilfe der reichen Staaten als sinnlos, solange die armen Länder ihre Erzeugnisse nicht frei exportieren können.
• Europa: Eine partielle Sonnenfinsternis wird nach 5:00 Uhr (MESZ) zu beobachten sein. Um Netzhautschäden zu verhindern, sind Filter dringend empfohlen. Die (von Deutschland aus) maximale Bedeckung von ca. 85% wird gegen 5:30 MESZ erreicht sein, etwa eine Stunde später ist die Finsternis beendet.

• Deutschland:
  • Der Berliner Schauspieler Günter Pfitzmann stirbt um 3:15 Uhr an den Folgen eines Herzinfarktes.
  • Im Rahmen des Ökumenischen Kirchentages verabschieden Vertreter von 16 Kirchen in Deutschland eine Charta oecumenica, die eine Verpflichtung zur engeren Zusammenarbeit enthält.
• Israel: Premier Ariel Sharon kündigt bei einem Treffen mit Mahmud Abbas an, die Blockade der Palästinensergebiete zu lockern und 25.000 Palästinensern wieder den Zugang zu ihren israelischen Arbeitsplätzen zu ermöglichen.
• USA kündigen irakische Erdöl-Förderverträge auf, die zur Zeit des Regimes von Staatschef Saddam Hussein mit Ölgesellschaften aus Russland, China und Frankreich geschlossen wurden.

• USA
  • Verteidigungsminister Donald Rumsfeld beschuldigt den Iran Revolutionsgardisten in den Irak einzuschleusen und die irakische Bevölkerung zum Widerstand aufzurufen. Kriegsvorbereitungen gegen den Iran bestreitet er aber.
  • Stellvertretender Verteidigungsminister Paul Wolfowitz räumt ein, dass die - immer noch nicht gefundenen - Massenvernichtungswaffen des Iraks nicht der Hauptgrund für den Irak-Krieg gewesen seien. Vielmehr wollte man durch den Sieg über den Irak US-Truppen aus Saudi-Arabien abziehen, um so für Frieden im Nahen Osten zu sorgen.
• Ecuador. Bei einem Kampf zwischen zwei Ureinwohnerstämmen in der Provinz Pastaza kamen 30 Menschen ums Leben.
• Afghanistan. In Kabul kam ein deutscher Stabsgefreiter ums Leben, als er zusammen mit einem Hauptfeldwebel auf eine Mine fuhr.
• Deutschland
  • Zu dem vom Papst verbotenen gemeinsamen Abendmahl von Protestanten und Katholiken am Rande des ökumenischen Kirchentag kamen etwa 2000 Gläubige. Die Feier führte der emeritierte Theologieprofessor Gotthold Hasenhüttl durch.
• Peru. In Puno kam bei einer Demonstration gegen den am Dienstag verhängten Ausnahmezustand ein Student ums Leben.
• Tschechien. Der Verteidigungsminister Jaroslaw Twrdik will von seinem Amt zurücktreten, da er durch Haushaltskürzungen von 1,1 Mio EUR die geplante Militärreform als gefährdet sieht.
• Palästina
  • Kurz vor dem Treffen von Mahmud Abbas und Ariel Scharon kam es zu einer weiteren Offensive der israelischen Armee. Dabei kamen zwei Palästinenser ums Leben.
• Kaschmir. Bei Kämpfen zwischen der indischen Armee und Rebellen kamen mindestens 15 Rebellen ums Leben.

• Deutschland
  • In Berlin beginnt - unter anderem mit einem Grußwort des Papstes - der erste ökumenische Kirchentag.
  • Gesundheitsministerin Ulla Schmidt stellt heute ihren Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform vor.
  • Der Münchner Stadtrat hat heute über das von der Stadt München verwendete Betriebssystem entschieden. Mit den Stimmen der SPD und der Grünen fiel trotz des Angebots eines hohen Rabatts von Microsoft die Entscheidung für Linux. Beobachter erwarten, dass diese Entscheidung eine Signalwirkung auch für weitere Städte haben wird.
  • BDI-Präsident Michael Rogowski warnt CDU/CSU vor einer Blockade der Agenda 2010, und bezeichnete diese als einen Schritt in die richtige Richtung.
• USA
  • Das Auktionshaus EBay wurde zur Zahlung von $35 Millionen verurteilt da es ein Software-Patent verletzt hat.
  • Die USA heben ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Irak auf. Gleichzeitig werden die Nachbarstaaten des Iraks vor Einflussnahme in die Neugestaltung des Iraks gewarnt. Ari Fleischer und Donald Rumsfeld halten den Vorwurf der Unterstützung des Terrorismus gegen den Iran weiter aufrecht. Donald Rumsfeld räumt erstmals ein, der Irak könnte die Massenvernichtungswaffen vor dem Krieg zerstört haben.
• UK
  • Der AC Mailand gewinnt im Old Traffort Stadion in Manchester das Fußball UEFA Champions League Finale gegen Juventus Turin im Elfmeter-Schießen mit 3:2.

• Peru. Präsident Alejandro Toledo verhängt nach zwei Wochen Lehrerstreik und Straßenblockaden von Bauern den Ausnahmezustand. Dieser ist auf 30 Tage beschränkt.
• Algerien. Nach dem letztwöchigen Beben erschütterte heute ein Beben der Stärke 5,8 die Krisenregion. Zu den bisher 2200 Toten kamen heute aber nur wenige hinzu.
• Europa. Der Kurs des Euro erreicht im asiatischen Handel für kurze Zeit ein neues Allzeithoch von 1,1910 US-Dollar.
• Deutschland
  • Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen wackelt. Bundeskanzler Gerhard Schröder versucht, Ministerpräsident Peer Steinbrück zum Festhalten am rot-grünen Bündnis zu überzeugen.
  • Düsseldorf. Das Oberlandesgericht D verfügt, dass Metin Caplan, der selbsternannte Kalif von Köln, nicht an die Türkei ausgeliefert, sondern aus der Haft entlassen werden soll. Man vermutet, dass ein faires Verfahren in der Türkei nicht gegeben ist.

• Afghanistan. Kanada wird die Leitung der ISAF von Deutschland übernehmen.
• Deutschland
  • In Bremen finden Bürgerschaftswahlen statt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt die SPD 42,3%, die CDU 29,9%, Grüne 12,8%, Schill 4,3%, FDP 4,2%, DVU 2,3%. FDP und DVU werden trotzdem mit jeweils einem Sitz in die Bürgerschaft einziehen, da sie in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde überschritten. [1]
• Österreich
  • Den heutigen Wien-Marathon gewann bei sommerlichen Temperaturen der Kenianer Joseph Chebet

• Deutschland
  • SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Müntefering widersprach dem Wunsch von Verteidigungsminister Peter Struck nach einer schnellen Entscheidung bei der Wehrpflicht. Familienministerin Renate Schmidt und Hans Eichel stehen der Fortführung der Wehrpflicht skeptisch gegenüber. Auch die Verkürzung von neun auf sechs Monate wird als unrentabel angesehen und eine Abschaffung stattdessen auch von der Heeresinspektion befürwortet.
  • Nach Innenminister Otto Schily erhält dieses Jahr der Discounter Aldi den Negativ-Preis Verschlossene Auster für seine mangelhafte Informationspolitik.
  • Nach dem 1. FC Nürnberg und Energie Cottbus steht auch Armenia Bielefeld als Absteiger aus der ersten Bundesliga fest.
  • Innerhalb eines Jahres hat die Berliner CSU einen zweiten Vorsitzenden gewählt. Joachim Zeller setzte sich gegen den früheren Finanzsenator Peter Kurth durch.
• Irak
  • Wie schon vor drei Wochen in Mosul erhielt heute auch Kirkuk eine halb-demokratische Verwaltung. Dabei kam es auch zu arabischen Protesten und Festnahmen durch die Besatzertruppen.
  • UN-Generalsekretär Kofi Annan gab die Ernennung von Vieira de Mello zum UN-Sonderbeauftragten für den Irak bekannt. Dieser wird dem Amt des UN-Menschenrechtsbeauftragten für die nächsten vier Monate den USA zur Seite stehen.
  • Die Besatzungsmächte fordern die irakische Bevölkerung zur Abgabe ihrer Waffen bis zum 14. Juni auf. Nach dieser Frist ist bei Tragen einer Waffen mit einer Festnahme zu rechnen.
• Palästina. Die islamistische Hamas stellt sich gegen den Nahost-Friedensplan und nannte diesen eine Verzögerungstaktik Ariel Scharons
• Lettland. In Riga wird der Grand Prix Eurovision de la Chanson ausgetragen. Siegerland ist die Türkei mit "Everyway that I can" von Sertab Erener.

• International: Weltschildkrötentag, ausgerufen von der Humane Society of the United States
• Deutschland
  • Berlin. Mit etwa 2000 Gästen feiert die SPD den Gründungstag des vor 140 Jahren gegründeten Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins.
  • Die Grünen lockern die strikte Trennung von Amt und Mandat. 66,8% der Mitglieder stimmten dafür.

• Brüssel. Die EU-Kommission hält die Zugangsgebühren der Telekom an ihre Konkurrenten für zu hoch und verurteilt die DTAG zu einer Strafe von 12,6 Mio EUR.
• Deutschland
  • Im Bonner Botanischen Garten hat sich die welt-größte Blüte einer Titanwurz geöffnet. Der Blütenstängel ist 2,74m groß. Das Gewächshaus bleibt aus diesem Grund den Besuchern bis Mitternacht zugänglich.
  • Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden teilte mit, dass für die ersten drei Monate 1.290 Verkehrstote zu registrieren sind; es kamen auf den Straßen also täglich mehr als 14 Menschen ums Leben. 91.900 Menschen wurden verletzt.
• Irak. Der UN-Sicherheitsrat hebt mit sofortiger Wirkung die Sanktionen gegen den Irak auf.
• Kolumbien. Die kolumbianischen Streitkräfte töteten mindestens 29 Rebellen der FARC-Guerilla.

• Deutschland
  • The Matrix Reloaded läuft um Mitternacht in den Kinos an.
  • Außenminister Joseph Fischer erklärt, dass die Reformen der Agenda 2010 nicht weit genug gehen.
  • Verteidigungsminister Peter Struck nennt die neuen Richtlinien der Bundeswehr. Demnach ist nicht mehr die Verteidigung sondern Auslandseinsätze und der Kampf gegen den Terrorismus von zentraler Bedeutung. Für dieses Ziel muss Geld gespart werden und schon im nächsten Jahr werden neun Standorte geschlossen. Es werden jetzt 60 Flugzeuge von Typ Airbus A400M gekauft. Wie üblich wurde auch an der Wehrpflicht festgehalten. Auch eine Verankerung von Inlandseinsätzen im Grundgesetz forderte Struck und stellt sich damit wieder einmal gegen seine Kabinettskollegen.
• Afghanistan. Vor der US-Botschaft in Kabul wurden von dort stationierten US-Soldaten vier afghanische Soldaten tödlich verletzt, ein weiterer verwundet.
• Algerien. Ein schweres Erdbeben erschüttert am Abend die Region östlich von Algier und die Hauptstadt selbst. Mehr als 500 Menschen kommen ums Leben.

• USA. Die Terrorwarnstufe wird auf "Hoch" angehoben, da es Hinweise auf geplante Attentate der Terrorgruppe Al-Qaida gibt.
• Thailand. Um der Angst vor SARS entgegen zu wirken, zahlt die Regierung Touristen 100.000$, wenn sie nachweisen können, dass sie sich in Thailand mit SARS angesteckt haben. Es gab bisher nur acht Erkrankungen und zwei Tote in Thailand (von 640 weltweit).
• Deutschland
  • Das Hamburger Verfassungsgericht gibt Ronald Schill Rückendeckung und weist die Klage des Ex-Abgeordneten Manfred Mahr zurück, der an den Senat eine kleine Anfrage gestellt hatte, die klären sollte, ob Schill 2002 eine Waffe trug (ohne Waffenschein) oder nicht.
  • Baden-Württemberg verhängt aufgrund einer zu erwartenden Lücke von 284 Mio EUR eine Haushaltssperre. Für 2004 wird eine 10-prozentige Kürzung bei Subventionen erwogen. Ein Personalabbau soll so verhindert werden.
  • Die Deutsche Bahn entlässt aufgrund der Kritik am im Dezember eingeführten Preissystem und wegen des Umsatzeinbruchs von 14 Prozent im ersten Quartal zwei Top-Manager. Änderungen am Preissystem sollen auch erfolgen.
  • Infineon plant, für 48 Millionen Euro den norwegischen Hersteller von Auto-Sensoren Sensonor zu kaufen.
• Frankreich. Nach -0,1% im vierten Quartal 2002 wuchs die französische Wirtschaft im ersten Quartal 2003 um 0,3%. Dagegen ist in Deutschland und Italien das Wachstum rückläufig.
• Sri Lanka. Bei schweren Unwettern und Überschwemmungen starben in den letzten Tagen mindestens 300 Menschen. 900.000 Menschen wurden obdachlos.

• Israel. Der fünfte Selbstmordanschlag innerhalb von 48 Stunden fordert vier Tote.
• Irak. In Bagdad findet die größte antiamerikanische Demonstration seit der Besetzung durch die USA gemeinsam von Schiiten und Sunniten statt.

• Deutschland. Am internationalen Museumstag können heute rund 1.300 Museen betreten werden, ohne dass ein Eintrittsgeld erhoben wird.
• Vatikan. Papst Johannes Paul II, das Oberhaupt der katholischen Kirche, sprach auf dem Petersplatz in Rom vier Menschen heilig.

• Schweiz. Bei der Abstimmung wurden alle sieben Volksinitiativen (Gesundheitsinitiative, zwei Initiativen zu Atomkraftwerken, Behinderten-, Lehrstellen-, Mieterschutz- und Sonntagsinitiative) deutlich abgelehnt, die beiden Armee-Vorlagen (Armeereform und Bevölkerungs- und Zivilschutz) wurden hingegen deutlich angenommen.

• Österreich:Der Protest gegen die Pensionsreform hat am Dienstagabend, trotz Hagel, mehr als 100.000 Menschen in Wien auf die Straße gebracht.

• Österreich: Eine Skulptur von Benvenuto Cellini, die "Saliera", (ein Salzfass) wurde in der Nacht auf Sonntag aus dem Kunsthistorischen Museum in Wien gestohlen.

• Deutschland: Der ver.di - Bundeserwerbslosenausschuss (BEA), der Arbeitslosenverband Deutschlands (ALV) und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) Bielefeld haben zum Protest gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und die weitere Verarmung der Erwerbslosen für den 17. Mai zu einer Großkundgebung in Berlin aufgerufen.

• Tschechien/Polen/Deutschland: Heute fällt der Startschuss zur Internationalen Friedensfahrt 2003. Neun Etappen über rund 1500 km stehen auf dem Programm der Tour. Die Strecke verläuft vom Startort Olomouc durch Tschechien, über Polen in die thüringische Landeshauptstadt Erfurt. Ankunft dort am 17. Mai 2003.
• Kosovo/KFOR: Aufgrund von Personalmangel werden 140 deutsche KFOR-Soldaten bis zum 19. Mai abgezogen und durch Georgische Einheiten ersetzt. Bisherige Aufgabe der Soldaten war die Sicherung vierer Feldlager um die Stadt Prizren.

• Ungarn: In der Nähe des Plattensees passierte ein schweres Busunglück. Der Bus hatte aufgrund eines Staues auf dem Bahnübergang halten müssen und ein herankommender Zug stieß mit ihm zusammen. Bis jetzt wurden 27 Tote und 50 Verletzte gemeldet.

• Deutschland/Polen: Heute wird der Grundstein für eine neue Fußgänger- und Radfahrer-Brücke zwischen Görlitz auf der deutschen und Zgorzelec auf der polnischen Seite gelegt.

• Deutschland: Das geplante Treffen der SPD mit dem DGB ist auf Grund von Unstimmigkeiten bezüglich der Agenda 2010 abgesagt und auf einen Termin nach dem SPD-Sonderparteitag, der am 1. Juni stattfindet, verlegt worden.
• Europa: Die europäischen Gesundheitsminister konnten sich nicht auf eine einheitliche Regelung bei der Bekämpfung von SARS einigen. Die WHO bescheinigt den europäischen Staaten eine gute Vorbereitung, hält aber eine Entwarnung für verfrüht.
• Österreich: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten legten in verschiedenen Branchen laut Gewerkschaft (ÖGB) hunderttausende ÖsterreicherInnen ihre Arbeit nieder: der Grund des Abwehrstreiks war die Pensionsreform der Bundesregierung.

• Österreich, Wien: Die Streiks der Gewerkschaft gegen die Pensionsreform laufen an. Die Drucker und Teile der Eisenbahner legen ihre Arbeit nieder.
• Der niederländischen Brauriesen Heineken übernimmt die Mehrheit an der österreichischen börsenotierten BBAG (Braubeteiligungs-AG). Die Niederländer bauen damit ihre führende Position in Europa weiter aus. Kritiker befürchten eine weitergehende Verschiebung der Marktanteile, einen weiteren Rückgang der "freien" Brauereien und einen verstärkten Trend zum "Einheitsbier".

• USA:
  • "Spam gefährdet das E-Mail-System". Dies gilt als offizielles Fazit einer Konferenz der US-Handelsbehörde FTC. Es wurden weltweite gesetzliche Maßnahmen gefordert.
  • In mehreren US-Staaten zeitigt das Lobbying der Filmindustrie (w: MPAA) Erfolge: ein Entwurf der Motion Picture Assocation of America wurde Gesetz und damit u.a. der Betrieb von Computern, Videorecordern, Telefonen, Modems, Radioapparaten, Fernsehern, Handys, Anrufbeantwortern, Faxgeräten und dergleichen ohne Zustimmung des jeweiligen Communication Service Providers verboten. Es ist u.a. vor Inbetriebnahme eines solchen Gerätes die ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Communication Service Providers einzuholen, sonst verletzt man das Strafrecht.
• Deutschland.
  • Erste Warnstreiks in einem Eisenacher Opel-Werk sollen die Forderung der IG Metall nach einer 35-Stunden Woche für ostdeutsche Arbeitnehmer unterstützen.
• Der polnische Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski deutet an, dass möglicherweise 4 Besatzungszonen eingerichtet werden; welches Land neben den USA, Großbritannien und Polen dafür vorgesehen ist, sagt Szmajdzinski nicht.

• Schweiz. Die Messe BuchBasel schließt nach 4 Tagen ihre Pforten. 28.000 Besucher waren an den Ständen der 280 Aussteller. Damit war die Premiere der Mischung aus Messe und Literaturfestival sehr erfolgreich.
• Irak. 3 Besatzungszonen sollen eingerichtet werden; der Norden wird von Polen, die Mitte um Bagdad von den USA und der Süden von Großbritannien verwaltet werden.
• Spanien. Bei seiner 2-tägigen Auslandsreise nach Madrid spricht der Papst, das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche, fünf spanische Geistliche heilig.
• Deutschland
  • Die sieben neuen Glocken der evangelisch-lutherischen Frauenkirche in Dresden werden im Rahmen eines Gottesdienstes geweiht. Für rund 130 Mio. € wird dieses Bauwerk seit 1996 neu aufgebaut; dabei wird z.T. altes Steinmaterial wiederverwendet.
  • Der Mord an einer 17-jährigen Cottbuser Schülerin am Donnerstag wurde aufgeklärt. Ein gleichaltriger Junge wurde gestern festgenommen und war heute geständig.
• Algerien gibt zu mit den Entführern der 31 Sahara-Touristen zu verhandeln. Die deutsche Regierung zieht bei einem Scheitern der Verhandlungen den Einsatz von GSG9-Einheiten in Betracht.

• Heute ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Er erinnert an die "Erklärung von Windhoek", die am 3. Mai 1991 zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in Windhoek/Namibia verabschiedet wurde.

• USA. Das Bundesgericht in Washington hebt zwei Eckpunkte des 2002 verabschiedeten Wahlspendengesetzes auf. Die Limitierung von Wahlspenden sowie der so genannten "Issue Ads" sind aufgehoben. Die NRA und die Republikanische Partei hatten gegen das Gesetz geklagt. Beide Seiten legen Berufung ein.
• Deutschland. Das Frankfurter (a.M.) Landgericht lockert das Streikverbot für die Lokomotivführer der Deutschen Bahn. Lokführer im Nahverkehr dürfen jetzt doch streiken.

weltweite Politik

• Nahostkonflikt: Israel - Palästina
• George W. Bush, Irak, Syrien, UNO, Irak-Konflikt
• Nordkorea, Atomprogramm
• Demokratische Republik Kongo, Peru

• Arbeitslosengeld
• Parteien
• Steuern
• Deutsche Bahn
• Agenda 2010

• Irak-Konflikt, Bagdad, Nadschaf, Mossul, Kurden, Wiederaufbau, Polen
• Iran

• Krieg - Frieden - Rache - Vergeltung
• Globalisierung - Geflügelpest

• Religion - Islam - Ökumenischer Kirchentag
• Terrorismus
• Pfingsten

• Rezession, Arbeitslosigkeit, Stabilitätspakt

• Klonen, Klonbaby

• Spargel