Kommunalunternehmen
Ein Kommunalunternehmen ist ein selbständiges wirtschaftliches Unternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts .Es unterliegt in Deutschland meist dem BAT. Dies ist aber nicht zwingend.
Der Geschäftsführer eines Kommunalunternehmens hat eine recht hohe Entscheidungskompetenz , so dass er weitgehend eigenständig ohne Rücksprache mit anderen Behörden das Unternehmen führen kann. Allerdings ist er meist einem Vorstand oder einem Verwaltungsrat unterstellt.
Kommunalunternehmen haben eine schriftlich festgelegte Satzung, in der das Stammkapital und der Hauptzweck des Unternehmens beschrieben sind.
Ein Kommunalunternehmen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Deswegen müssen Kommunalunternehmen fast keine Steuern zahlen.
In Bayern gibt es eine Verordnung über Kommunalunternehmen (KUV) (BayRS 2023-15-I)
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Beispiele für Kommunalunternehmen
Alternativen zu Kommunalunternehmen
Weblinks
