Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wird auch als zweite Säule der EU bezeichnet. Schon seit den 1950er Jahren ist eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitk in der Diskussion, bis heute kam es aber noch nicht zum Durchbruch. Denn die GASP ist bisher weder ein Militärbündnis noch eine gemeinsame Außenpolitik mit einem Außenminister. Bei allen Aktionen ist bisher Einstimmigkeit erforderlich, wodurch gemeinsame Entscheidungen meistens unmöglich werden.

Als erste Schritte wurden schon das Satellitenkontroll- und Auswertungszentrum sowie das Institut für Sicherheitsfragen der Westeuropäischen Verteidigungsunion (WEU) übernommen, eine Eingreiftruppe von 60.000 Mann Stärke wird derzeit geschaffen; außerdem wurden militärische Planungskapazitäten aufgebaut. So ist beim Rat ein Military Committee für Planungen und Auswertungen zuständig, das Leitungspersonal für Kriseneinsätze rekrutiert sich aus dem Military Staff. Dies geschah im Wesentlichen als Folge des Kosovo-Krieges, die EU hatte damals erst keine gemeinsame Position gefunden, dann nicht handeln können. Schließlich einigten sich die Regierungschefs auf verschiedenen Treffen des Europäischen Rats auf den Aufbau einfacher militärischer Strukturen, um in Zukunft im Rahmen der "Petersberg-Aufgaben" reagieren zu können. Diese schließen in erster Linie den Einsatz von Truppen zum Schutz von Minderheiten, der Zivilbevölkerung sowie bei humanitären Katastrophen bei Kriegen und Bürgerkriegen ein.

Im Frühjahr 2003 trafen sich vier Mitgliedstaaten, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Deutschland, um über den Aufbau einer gemeinsamen Armee zu diskutieren. Als Ergebnis dieses Minigipfels werden gemeinsame Einheiten und Kapazitäten geschaffen. Die anderen Mitgliedstaaten wurden eingeladen daran teilzunehmen. Hinzu kommt die Aufforderung, die Rüstungsausgaben zu erhöhen.

Weiterhin ist die Planung einer europäischen Agentur für gemeinsame militärische Forschung und den Einkauf von militärischen Gütern geplant. Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission haben dies vorgeschlagen, bisher erfolgten sehr positive Reaktionen aller Mitgliedstaaten, insbesondere auch der griechischen Ratspräsidentschaft. Die europäische DARPA könnte große Bedeutung erlangen, da bei Bündelung der Forschung sowie gemeinsamen Großprojekten, gerade wurden drei moderne ähnliche Kampfjets innerhalb der EU entwickelt, die Gelder erheblich effizienter genutzt werden würden.

In der Diskussion des Europäischen Konvents steht die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Außenministerpostens. Dieser würde die Interessen bündeln und Leitlinien entwicklen. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer gilt als Favorit für diesen Posten.

Weblinks:

• http://www.europa.eu.int/pol/cfsp/index_de.htm Website der Europäischen Union zur GASP
• http://ue.eu.int/PESC/default.asp?lang=de Rat der Europäischen Union zur GASP
• Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen - EU-Nachrichten und -Informationen