Bundessozialgericht

Das deutsche Bundessozialgericht ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit (neben Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht) einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es hat seinen Sitz in Kassel. Es ist damit Revisionsgericht. (Sprungrevisionen von den Sozialgerichten und Revisionen von den Landessozialgerichten.)

Table of contents

1 Zuständigkeit 2 Geschichte 3 Aufsicht und Spruchkörper 4 Weblinks

Zuständigkeit

Seine erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit sind die Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen Ländern in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten.

Geschichte

Errichtet wurde das Bundessozialgericht aufgrund von Art. 95 GG am 11. September 1954. Die bisherigen Präsidenten des Bundessozialgerichts:

• Dr. h.c. Joseph Schneider (bis 31. Oktober 1968)
• Prof. Dr. Georg Wannagat (1. November 1968 bis 30. Juni 1984)
• Prof. Dr. Heinrich Reiter (1. Juli 1985 bis 31. August 1995)
• Matthias von Wulffen (seit 1. September 1995)

Aufsicht und Spruchkörper

Die Aufsicht führt das zuständige Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung. Die Spruchkörper des Gerichts heißen Senate. Sie sind mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt.

Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz über die Sozialgerichtsbarkeit (SGG).

Weblinks

• Homepage des Bundessozialgerichts
• Art. 95 GG

Siehe auch: Sozialversicherung, Kriegsopferversorgung